War Youtube’s Christmas Bitcoin Code Purge Illegal?

Dieser Artikel befasst sich mit den rechtlichen Auswirkungen der berüchtigten Youtube-Bereinigung von Krypto-Kanälen an Heiligabend. Welcher rechtliche Kontext veranlasst Youtube und andere Social-Media-Giganten dazu, so zu agieren wie sie es tun? Der Artikel geht nicht der Frage nach, ob es moralisch richtig ist, einen Vertrag ohne Grund oder Erklärung zu kündigen und die Lebensgrundlagen der Menschen zu bedrohen; das ist er nicht. Auch politische Implikationen, wie die liberale Voreingenommenheit von Youtube, werden nicht diskutiert. Die rechtlichen Faktoren im Zusammenhang mit der Youtube-Bereinigung durch Google sind wichtig. Die Nutzer sollten wissen, was passiert und warum.

Was ist mit Bitcoin Code passiert?

Am Heiligabend warnte Bitcoin.com-Mitarbeiter Graham Smith: „Mindestens sechs Crypto-Youtube-Kanäle haben in den letzten Stunden berichtet, dass ihre Bitcoin Code Inhalte unter der ’schädlichen und gefährlichen‘ Politik der Website entfernt werden, wobei ein populärer Kanal behauptete, Youtube habe auf einen ‚Verkauf von regulierten Gütern‘ hingewiesen. Die bereinigten Bitcoin Code Kanäle erhielten keine Warnung, keine plausible Bitcoin Code Erklärung. Vermutlich war die „schädliche und gefährliche“ Politik, auf die sich Youtube so vage bezieht, eine angebliche Verletzung von Abschnitt 17(b) des Securities Act von 1933.

Es ist für jede Person … ungesetzlich, eine Mitteilung, ein Rundschreiben, eine Anzeige, eine Zeitung, einen Artikel, einen Brief, eine Wertpapierdienstleistung oder eine Mitteilung zu veröffentlichen, zu veröffentlichen oder in Umlauf zu bringen, die zwar nicht vorgibt, ein Wertpapier zum Verkauf anzubieten, aber ein solches Wertpapier für eine direkt oder indirekt von einem Emittenten, einem Versicherer oder einem Händler erhaltene oder zu erhaltende Gegenleistung beschreibt, ohne den Erhalt, ob vergangen oder voraussichtlich, einer solchen Gegenleistung und deren Betrag [kursiv gedruckt] vollständig offen zu legen.

Der ursprüngliche Zweck von Abschnitt 17(b) war es, es für jedermann illegal zu machen, für eine Aktie zu werben, ohne die Gegenleistung, die sie möglicherweise von einem Emittenten, einem Versicherer oder einem Aktienhändler erhalten haben, offen zu legen.

Die Weihnachtsbereinigung ist nicht das erste Mal, dass Google Krypto-Material entfernt hat. Im Juni 2018 folgte Google dem Beispiel von Facebook und verbot kryptorelevante Werbung. CNBC berichtete: „Selbst Unternehmen mit legitimen Krypto-Währungsangeboten dürfen keine Anzeigen über eines der Google-Anzeigenprodukte schalten, die sowohl auf den eigenen Websites als auch auf denen von Drittanbietern Werbung schalten. Die Rechtmäßigkeit von Kryptographie und der Ruf des Werbetreibenden waren irrelevant. Drei Monate später endete Googles völliges Verbot, aber eine neue Richtlinie wurde eingeführt. Forbes erklärte, „regulierte Krypto-Währungsumtausch“ könnte „Anzeigen in den USA und Japan kaufen … Anzeigen für erste Münzangebote (ICOs), Brieftaschen und Handelsberatung bleiben verboten … mit der aktualisierten Richtlinie, die für Inserenten auf der ganzen Welt gilt, obwohl die Anzeigen nur in den USA und Japan laufen werden“. Der angegebene Grund für das Verbot und die Einschränkung war der Wunsch, illegale Aktivitäten im Zusammenhang mit Krypto, für die Google hätte haftbar gemacht werden können, zu unterbinden.

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Ein Blick auf die Top-Krypto-Währungsmärkte von vergangenen Weihnachten

Fröhliche Weihnachten, die Säuberung ist vorbei.

Die Weihnachtsbereinigung scheint nun aufgelöst und die Kanäle wiederhergestellt zu sein – zumindest laut Youtube. Aber Chris Dunn, Besitzer eines Kanals mit mehr als 200.000 Abonnenten, behauptet, dass seine Videos nicht vollständig wiederhergestellt wurden; andere Krypto-Youtubers wiederholen diese Beschwerde und einige berichten von der Unfähigkeit, neue Videos zu posten oder Links in die Videos einzufügen, die sie aufstellen. Inzwischen schreibt Youtube den Vorfall einem „Fehler“ zu.

Auch diejenigen, die keine Beschwerden haben, sollten die neuen Nutzungsbedingungen von Youtube (11. November 2019) beachten. „Youtube kann Ihren Zugriff oder den Zugriff Ihres Google-Kontos auf den gesamten oder einen Teil des Service beenden, wenn Youtube nach eigenem Ermessen der Ansicht ist, dass die Bereitstellung des Service für Sie nicht mehr wirtschaftlich ist. Die meisten zentralisierten Social Media haben ähnliche Begriffe.

Was ist der rechtliche Kontext eines solchen Autoritarismus?